Pressemitteilung 182016
TTIP Leseraum
Seit Anfang Februar können Bundestagsabgeordnete im TTIP Leseraum Akten über das Freihandelsabkommen einsehen. Die Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze hat von diesem Recht Gebrauch gemacht.
„Im TTIP Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium konnte ich Einsicht in die konsolidierten Verhandlungsdokumente nehmen. Die Regeln dafür sind streng. Wir Abgeordnete müssen vor Betreten des Raums unsere Handys und andere elektronische Geräte abgeben und wir dürfen über die Inhalte der Dokumente nicht sprechen. Ich konnte mir einen Überblick über den Verhandlungsstand verschaffen und aus den Papieren einen Eindruck von der Gesprächsatomsphäre der Verhandlungen gewinnen. Auch wenn ich meine Erkenntnisse gerne teilen würde und es bedauere, das nicht zu dürfen, ist dies ein Fortschritt im Vergleich zu der Intransparenz der vergangenen Monate“, sagt die Abgeordnete.
Im Wahlkreis ist Hiltrud Lotze regelmäßig mit Kritikern des Freihandelsabkommen im Gespräch. Getroffen hat sie sich jüngst zu einer Gesprächsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern, die sie anlässlich einer Unterschriftenaktion der Nichtregierungsorganisation Campact kennengelernt hatte. „Für mich war das ein aufschlussreiches Gespräch, in dem ich auf viele wichtige Punkte hingewiesen wurde. Die Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung des Freihandelsabkommen kann ich aber erst dann treffen, wenn mir der Vertrag vorliegt“.
Im Moment wird über TTIP noch auf europäischer Ebene verhandelt. Der niedersächsische Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) beschäftigt sich als Vorsitzender des Handelsausschusses intensiv damit. Damit er davon auch vor Ort in Lüneburg berichten kann, hat Hiltrud Lotze ihn zu einer Gesprächsrunde eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird es dazu eine öffentliche Einladung geben.
Bildunterschrift: MdB Hiltrud Lotze mit MdB Carsten Träger und MdB Sabine Poschmann vor dem TTIP Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium
Wahlkreisbüro Hiltrud Lotze, MdB
Auf dem Meere 42
21335 Lüneburg
Tel.: 04131/60 69 704
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Email: hiltrud.lotze.ma06@bundestag.de
Homepage: http://www.hiltrud-lotze.de
