Pressemitteilung 442017
Ausbau der Elbe zur ausschließlichen Verbesserung des Verkehrs vom Tisch
Zur heutigen Beratung des Gesamtkonzepts Elbe (GKE) im Bundestag erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze:
Die Elbe ist der letzte freifließende Strom in Deutschland. Jahrelang gab es hier widerstreitende Interessen zwischen Naturschutz und Schifffahrt. Mit dem Gesamtkonzept Elbe (GKE), das der Bundestag heute diskutiert, wird die Blockade zwischen Ökologie und Ökonomie überwunden: Der ökologische Zustand der Elbe ist ebenso wichtig wie die Schiffbarkeit.
Ein Ausbau der Elbe, der ausschließlich der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse dient, soll auch künftig nicht stattfinden. Flussbauliche Maßnahmen werden jedoch akzeptiert, "wenn sie zugleich ökologischen, wasserwirtschaftlichen und verkehrlichen Zielen dienen und diese Ziele in sinnvoller Weise verbinden".
Das ist umso wichtiger, da eines der Kernprobleme der Elbe, die durch menschliche Eingriffe verursachte und anhaltende Eintiefung der Elbe, auf nahezu der gesamten Strecke besteht. Die sogenannte anthropogene Sohlerosion führt zu einem zunehmenden Wassermangel in den Auen und gefährdet somit die Artenvielfalt in der Flusslandschaft.
Die bislang lediglich in engen Grenzen erfolgte Unterhaltung der Elbe kann dies nicht aufhalten. Weder konnte die Erosion hinreichend bekämpft werden, mit negativen Auswirkungen auf Wasserhaushalt und Natur, noch wurden befriedigende Schifffahrtsverhältnisse erreicht.
Besonders wichtig für uns in der Region ist der Ansatz, der für die sogenannte Reststrecke zwischen Dömitz und Hitzacker gefunden wurde. Es soll zunächst eine Untersuchung durchgeführt werden, welche Möglichkeiten zur Anpassung dieses Elbabschnitts unter Maßgabe der verkehrlichen und ökologischen Zielsetzungen bestehen. Dies soll nach Beschluss des Bundestages möglichst noch in diesem Jahr geschehen. Erstellung und Ergebnisse der Untersuchung werden im Anschlussprozess gemeinsam diskutiert und bewertet. Ich erwarte und gehe davon aus, dass auch im weiteren Verfahren alle Beteiligten weiter eingebunden bleiben.
Grundsätzlich ist das Gesamtkonzept Elbe ein gelungenes Beispiel dafür, wie ein langwieriger Konflikt mit scheinbar unvereinbaren Interessen in einem dialogischen Prozess unter Einbeziehung aller Akteure und Interessen zu einem positiven Ergebnis geführt werden kann.
Durch die gemeinsame, intensive Zusammenarbeit der Interessenvertretungen der Umwelt- und Wirtschaftsseite mit den Verwaltungen des Bundes und der Länder ist ein gemeinsamer Handlungsrahmen für die Entwicklung der Elbe in den kommenden 20 bis 30 Jahren definiert worden.
Das Gesamtkonzept Elbe enthält Leitlinien. Als übergreifende Ziele werden die Erosionsbekämpfung, die Verbesserung des Hochwasserschutzes, die Reduzierung der Stoffeinträge, die Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse sowie Erhaltung und Wiederherstellung von Habitaten und Lebensraumtypen in Gewässer, Ufer und Aue genannt.
Hiltrud Lotze, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227 77160
Fax: 030/227 76160
Email: hiltrud.lotze@bundestag.de
Homepage: http://www.hiltrud-lotze.de