Ohne Schulden investiert Rot-Grün in Niedersachsens Zukunft

"Die SPD geführte Landtags-Mehrheit ist die erste in der niedersächsischen Geschichte, die einen Landes-Haushalt ohne Schulden aufgestellt: Mit Handeln statt Reden haben unser Ministerpräsident Stephan Weil und Finanzminister Peter Jürgen Schneider das geschafft",

betont SPD-Generalsekretär Detlef Tanke nach der heutigen Kabinettsklausur zum Haushalt 2017/2018. "Die konservative Opposition hat darüber viel geredet in ihrer Regierungszeit, aber nichts zu Stande gebracht!"

Als wichtige sozialdemokratische Zielsetzung bezeichnet Tanke, dass "die Kommunen um mehrere 100 Millionen Euro entlastet werden bei der Flüchtlingshilfe, für die Sanierung der Krankenhäuser zusätzlich 663 Millionen Euro investiert und die 100-prozentige Unterrichtsversorgung in Niedersachsen finanziert wird. Zudem wird die Zulage für Dienste zu ungünstigen Zeiten für alle Landesbeschäftigten angehoben und in vielen Teilen der Landesverwaltung verstärkt ausgebildet."

Detlef Tankes Bilanz: "Niedersachsen steht dank der SPD geführten Mehrheit im Landtag für eine verlässliche Finanzpolitik, die jeden Spielraum in Bildung, Arbeit und Gesundheit steckt!"