Pressemitteilung 432016
Integrationsgesetz: Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration
Das Integrationsgesetz wurde gestern im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt. Davon profitiert die gesamte Gesellschaft.
„Mit dem Integrationsgesetz schaffen wir endlich klare und verbindliche Regeln für die Integration. Menschen, die in unser Land kommen und Schutz suchen, geben wir eine Chance, schnell auf eigenen Beinen zu stehen. Für Geflüchtete werden wichtige Unterstützungsmöglichkeiten geschaffen, gleichzeitig werden von ihnen eigene Anstrengungen gefordert. Das ist ein großer Erfolg für die SPD und ein erster Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetz“, sagt die SPD Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze.
Auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen ist eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Integration. „Auf die bürokratischen Hindernisse bei der Arbeitsplatzsuche wurde ich bei meinen Besuchen in Flüchtlingsunterkünften von Geflüchteten und Sozialarbeitern immer wieder angesprochen. Auch Arbeitgeber haben mir gegenüber die vielen Verordnungen und die komplizierte Rechtslage kritisiert. Deswegen begrüße ich die Erleichterungen sehr“, so Hiltrud Lotze.
Das Gesetz sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, um die rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen: Für einen schnellen und sinnvollen Beschäftigungseinstieg legt der Bund ein Arbeitsmarktprogramm für 100.000 zusätzliche, gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende auf. Zudem wird die Förderung der Berufsausbildung von Geflüchteten deutlich verbessert: Weiterhin wird die Vorrangprüfung befristet für drei Jahre bei Asylsuchenden sowie Geduldeten ausgesetzt. Außerdem wird mit dem Gesetz die sogenannte 3+2-Regelung für geduldete Azubis eingeführt: Auszubildende erhalten eine Duldung für die Gesamtdauer der Ausbildung. Für eine anschließende Beschäftigung wird ein Aufenthaltsrecht für zwei Jahre erteilt. Das ist gut für die Ausbildungsbetriebe.
„Als die Flüchtlingszahlen in die Höhe geschossen sind, haben wir in Lüneburg und Lüchow-Dannenberg die Situation gut gemeistert. Nun gilt es, die Menschen zu integrieren, sie als neue Nachbarn anzunehmen und ihnen echte Chancen für Teilhabe zu geben. Von einer gelungenen Integration profitiert die gesamte Gesellschaft. Deswegen ist das Integrationsgesetz ein erster wichtiger Schritt, dem nach dem Willen der SPD noch weitere folgen sollen“, sagt Hiltrud Lotze.
Wahlkreisbüro Hiltrud Lotze, MdB
Auf dem Meere 42
21335 Lüneburg
Telefon: 04131/60 69 704
Fax: 04131/60 69 705
Email: hiltrud.lotze.wk01@bundestag.de
Homepage: http://www.hiltrud-lotze.de