Pressemitteilung 45/2014

Pressemitteilung 45|2014

Berlin, 06.06.2014

SPD sorgt für Erhöhung des Assefonds

Anlässlich der erzielten Ergebnisse der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Bau, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Hiltrud Lotze:

„Dank des Einsatzes der SPD hat der Haushaltsauschuss in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für den Assefonds deutlich erhöht. Statt der bisher vorgesehenen 500.000 für 2014 werden es nun 1. Mio. Euro sein und in den nächsten drei Jahren jeweils 3 Mio. Euro, die als Ausgleich für die immensen Belastungen, die die Region zu ertragen hat, zur Verfügung stehen. Diese Erhöhung, der alle Fraktionen zugestimmt haben, ist auch dem besonderen Einsatz von Sigmar Gabriel zu verdanken, der sich gemeinsam mit der SPD Fraktion für eine Steigerung der Mittel eingesetzt hat. Nun liegt es in der Entscheidung von Landkreis und Kommune, die Mittel sinnvoll einzusetzen.“